Bürgerbegehren und Bürgerbescheid

Bürgerbegehren und -entscheide sind Formen direkter Demokratie, die auf kommunaler oder Landesebene den Bürgerinnen und Bürgern Abstimmungen über Sachthemen ermöglichen.

Die Hompepage der Informationsstelle Bürgerbegehren bietet neben vielen Informationen zum Verfahren auch eine Linkliste zu erfolgreichen und laufenden Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in deutschen Kommunen.

Die Arbeitshilfe »Bürgerbegehren und Bürgerbescheid« ist in überarbeiteter und aktualisierter Auflage im Verlag der Stiftung MITARBEIT neu erschienen.

Die Arbeitshilfe von Andreas Paust erläutert den gesamten Ablauf von der Initiierung eines Bürgerbegehrens, über die thematische Festlegung bis hin zu der Frage, wie es nach dem Erreichen des Zustimmungsquorums und einem erfolgreichen Bürgerentscheid weitergeht. Neben den formalen Einzelheiten wie Fristwahrung und Zulässigkeitsprüfung geht es auch um praktische Fragen wie die Ausgestaltung der Unterschriftenlisten.

Neben der Printversion sind die Texte auch als Praxishilfe im Wegweiser Bürgergesellschaft aktualisiert.

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