»Demokratie lernen und leben«
Das Programm der Bund-Länder-Kommission »Demokratie lernen und leben« bietet auf der überarbeiteten Homepage einen vereinfachten Zugang zu den Materialien und einen neuen Demokratiebaustein zu Oral History an.
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Bürgerbegehren und Bürgerbescheid
Bürgerbegehren und -entscheide sind Formen direkter Demokratie, die auf kommunaler oder Landesebene den Bürgerinnen und Bürgern Abstimmungen über Sachthemen ermöglichen.
Die Hompepage der Informationsstelle Bürgerbegehren bietet neben vielen Informationen zum Verfahren auch eine Linkliste zu erfolgreichen und laufenden Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in deutschen Kommunen.
Netzwerk Zukunft
Das Netzwerk Zukunft – Gesellschaft für Zukunftsgestaltung e.V. möchte die Zukunftsforschung und bürgerschaftliches Engagement für eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung stärken. Dazu befasst sich das Netzwerk mit Methoden der Partizipation und der Zukunftsforschung und gibt die Zeitschrift Zukünfte heraus. Auf der Homepage des Netzwerkes sind die beteiligten Organisationen als »Zukunftsberater« im Netzwerk zusammengestellt.
Petitionen online
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags bietet nun in einem Modellversuch die Möglichkeit an, auch online eine Petition einzureichen. Das Petitionsrecht ermöglicht allen Menschen in Deutschland – Erwachsenen wie Minderjährigen, Deutschen, Menschen anderer Herkunft aber auch z.B. Inhaftierten und Geschäftsunfähigen – eine direkte Anfrage, Bitte oder Beschwerde an das Parlament zu richten.
Mehr Demokratie in der Kommune
In den letzten Jahren sind eine Vielzahl neuer Wege zur Verbesserung der Mitwirkung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen erprobt worden. Gemeinsames Merkmal ist, dass die Beteiligung nicht als formaler Akt, sondern als kommunikativer Prozess verstanden wird. Wo liegen die Stärken und Schwächen dieser Ansätze; was hat sich bewährt und was eher weniger, und was ist bei ihrer Durchführung zu berücksichtigen?