E-Voting: Weltpremiere bei estischen Regionalwahlen
Tallin (pte/07.10.2005/14:37) – Bei den bevorstehenden Kommunalwahlen am 16. Oktober wählt Estland als erste Nation der Welt übers Internet. Nachdem im Parlament lange um die Einführung der Online-Wahlmöglichkeit diskutiert worden war, steht nun etwa einer Mio. Esten die Möglichkeit zur Verfügung, ihre Stimme per elektronischen Wahlzettel abzugeben. Die estnische Wahlkommission hat ein Papier herausgegeben, in dem genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien das E-Voting ablaufen muss.
Ein vehementer Kritiker des neuen Online-Wahlsystems war der Estnische Staatspräsident Arnold Rüütel. Er hatte sich dagegen gewehrt, das entsprechende Wahlgesetz zu unterschreiben. Der Präsident stieß sich vor allem an der Option der Stimmänderung, die für die E-Voter im Gegensatz zu den restlichen Wählern bis zur Schließung der Wahllokale möglich sein sollte. Diese Möglichkeit wurde allerdings, laut Angaben der estnischen Botschaft in Berlin gegenüber pressetxt, letztlich nicht umgesetzt. „Die Stimmung im Land ist eigentlich ganz positiv gegenüber dem neuen E-Voting. Seitdem die Änderung der Stimmabgabe zurückgenommen wurde, sind alle ganz zufrieden mit dem neuen System“, sagt Pille Toompere, Verantwortliche für Pressearbeit der Estnischen Botschaft in Berlin im Gespräch mit pressetext.
Das elektronische Wahlprocedere wurde der klassischen Umschlagmethode nachempfunden. Jeder E-Voter erstellt einen inneren und einen äußeren Umschlag. Der innere bezeichnet die verschlüsselte Stimmabgabe, der äußere ist eine digitale Signatur. Die elektronischen Stimmen werden separat ausgezählt und später zum Rest hinzugefügt. Um die Sicherheit der Internetwahl zu garantieren, wurden in Tallin Probeläufe durchgeführt, für die Hacker eingestellt wurden, um das System zu testen. Der Server für das E-Voting steht unter polizeilicher Aufsicht und der Computer, an dem die Stimmen ausgezählt werden, darf nicht ans Internet angeschlossen werden.
21 Prozent der estnischen Bevölkerung wollen laut Umfragen die Online-Wahl nutzen. Zudem sehen Experten einen Trend zu höherer Wahlbeteiligung aufgrund des neuen E-Votings. „Es kann sein, dass vor allem junge Leute es ganz toll finden, von zuhause aus per Mausklick zu wählen und sich dadurch mehr Menschen als sonst an der Wahl beteiligen“, so Toompere. Um zu verhindern, dass jemand doppelt wählt, wird das E-Voting bereits von 10. bis 12. Oktober durchgeführt. Jeder Internetwähler muss sich mit seiner ID-Karte (aktueller estnischer Ausweis) online registrieren. Danach werden die Daten an die klassischen Wahllokale ausgegeben, um am 16. Oktober dann überprüfen zu können, wer seine Stimme bereits im Netz abgeben hat. (Ende)
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